Archiv der Kategorie 'SiKo 2011'

Nein zur deutschen Kriegspolitik!
Gegen die Nato-Sicherheitskonferenz!


Auf zur Demonstration gegen die Siko!

Am ersten Februarwochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof in München wieder die Regierungsvertreter, Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten überwiegend aus Nato- und EU-Staaten zur sogenannten Sicherheitskonferenz. Gegen dieses Treffen der Kriegstreiber werden auch dieses Jahr Proteste organisiert. Wir rufen dazu auf sich an der Mobilisierung zu beteiligen und zur Demonstration nach München zu fahren! (Mehr Infos zu SiKo und Bussen auf unserer Themenseite)

5.02.2011 (Sa) | 13 Uhr | Großdemo | München | Marienplatz

Aufruf zur Mandatsverlängerung und zur Siko


No Nato. No War. No Capitalism.
Kampf der deutschen Kriegspolitik!

Ende Januar 2011 wird der Bundestag über die Verlängerung des Mandates für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan abstimmen. Wie in den vergangenen Jahren werden die bürgerlichen Parteien mehrheitlich dem Einsatz zustimmen. Damit stimmen sie für die Besatzung Afghanistans, die weder im Interesse der Menschen Afghanistans noch im Interesse der Mehrheit der Menschen hierzulande ist. Die Nato-Besatzung dient vielmehr den politischen und geostrategischen Interessen der imperialistischen Staaten. Für die Koordinierung ihrer Kriegsstrategien und die medienwirksame Inszenierung von Militarisierung und Kriegseinsätzen, ist die so genannte Sicherheitskonferenz in München eine jährlich wiederkehrende Gelegenheit. Dort treffen sich Anfang Februar Vertreter der Rüstungsindustrie, internationale Militärs und Politiker. Beide Termine sind für uns ein Anlass, gegen imperialistische Kriege, Besatzungen und die fortschreitende Militarisierung auf die Straße zu gehen.
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Aufruf von antikapitalistischen Gruppen zu einem gemeinsamen Block auf der Demo gegen die Nato-Sicherheitskonferenz


Gegen Krieg und Krise –
Sabotieren, Desertieren, Blockieren, Generalstreik!

Bundeswehr schafft sich ab?

Die Bundeswehr wird umstrukturiert. Die Bundesregierung hat beschlossen, dass ab Juli 2011 die Zahl der SoldatInnen deutlich verringert wird und die Wehrpflicht praktisch abgeschafft werden soll. Das gesteckte Ziel ist es, eine kleinere, aber leistungsfähigere, hoch mobile und hochtechnisierte Interventionsarmee zu schaffen um überall auf der Welt flexibler und effektiver einsatzfähig zu sein. Dieser Beschluss ist nur einer von vielen Schritten zur Umstrukturierung der Bundeswehr. Ein ausschlaggebender Grund für die Umstrukturierung der Bundeswehr war nach Ansicht Bundesverteidigungsminister Guttenbergs (CSU) die momentan zu geringe Anzahl an geeigneten SoldatInnen für den Auslandseinsatz nicht die Reduzierung der Kosten. (mehr…)